FIGHT FORTRESS EUROPE!

Die Festung Europa einreißen!

Täglich wird uns vor Augen geführt, wie Europa mit Menschen, die vor Krieg, Hunger und anderen Leiden flüchten, oder einfach nur mit der Aussicht auf ein „besseres Leben“ kommen, umgeht.
An den Außengrenzen der EU sterben weiterhin Tausende von Flüchtlingen auf Grund der menschenverachtenden Abschottungspolitik der Mitgliedsstaaten. Viele, die bei dem Versuch über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen ihre Freund*innen, Familienangehörigen und ihr bisheriges Leben zurück lassen, sterben bereits bei der Überfahrt. Grenzschutzbehörden wie Frontex setzen dem kaum etwas entgegen. Im Gegenteil werden Flüchtlingsboote zum umkehren gezwungen. Man lässt diese Menschen ertrinken. Diejenigen, die es schaffen die Grenzen Südeuropas zu erreichen werden weiter schikaniert, kriminalisiert und in sogenannte „Lager“ gepfercht.

Frontex auflösen!

Die europäische Grenzpolizei steht, nicht nur symbolhaft, für die Abschottung und Militarisierung der EU-Außengrenzen. Seit 2004 operiert sie im Mittelmeer und an den Grenzen des Festlandes. Ihre Aufgabe besteht darin, Menschen die „illegal“ in die Europäische Union einreisen wollen, an diesem Vorhaben zu hindern. Dabei setzen die „Grenzschützer“ auf Methoden wie das sogenannte „Push Back“ Verfahren. Hierbei zwingen sie überfüllte Boote, die zumeist aus Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern kommen, zur Umkehr. Bei diesen Manövern kentern die meist sehr schlecht ausgestatteten Boote immer wieder. Frontex nimmt dies nicht nur billigend in Kauf, sondern versucht ganz bewusst Angst zu schüren. Angst den Weg über das Mittelmeer nach Europa zu suchen. Dabei sind ihnen die Leichen, die sie hinterlassen, willkommener Effekt der Abschreckung. Der ehemalige Frontex Chef Ilkka Laitinnen gab zu, dass Frontex jährlich mehrmals Flüchtlingsboote im Mittelmeer abgedrängt und Flüchtlinge auch unter Androhung von Gewalt ohne Asylprüfungsverfahren abgeschoben hatte. Federführend bei Fragen der Sicherheit ist die Bundesrepublik Deutschland, die als Zugpferd der EU agiert. Als wichtigster Wirtschaftsstandort sorgt sie maßgeblich mit für die Abgrenzung des europäischen Festlandes.
Wir sind gegen diese menschenverachtende Abschottungspolitik, gegen ein immer deutscher werdendes Europa und die daraus resultierenden zahllosen Toten im Mittelmeer und in Auffanglagern. Weg mit diesem institutionalisierten Rassismus. Frontex auflösen!

Mach meinen Schleuser nicht an!

Doch statt den Fluchtursachen auf den Grund zu gehen und eine Verbesserung der Zustände bspw. in Kriegsgebieten aktiv anzugehen setzt Europa und allen voran Deutschland auf einen immer repressiver werdenden Flüchtlingsabwehrapparat. Statt die ohnehin schon mörderische Politik der Abschottung zu analysieren und folgerichtig zu verändern fordern Politiker*innen aus Regierungs- und Oppositionsparteien die Boote der „Schleuser“ bereits an der nordafrikanischen Küste zu zerstören. So will man bereits die Überfahrt verhindern. Auch über europäische Bodentruppen, die Flüchtlingsbewegungen bereits in Afrika stoppen sollen, wird debattiert. Die EU will damit selbstverständlich jegliche Verantwortung für ihre mörderische Politik, die in den vergangenen 20 Jahren mehr als 20.000 Todesopfer forderte, von sich weisen. Die Festung Europa ist somit Symbol für eine kapitalistische Wirtschaftsordnung, die für die Aufrechterhaltung des Standortes die angeschwemmten, ertrunkenen Menschen und auch Mord in Kauf nimmt. Mehr noch. Die handelnden Akteure arbeiten im Eiltempo an einer immer schlimmer werdenden Verschlechterung der Verhältnisse. Das fängt bei der Ausweitung der sogenannten „sicheren Drittstaaten“ an. Dieser Begriff bezeichnet Staaten, welche von der EU als sicher eingestuft werden, wodurch deren Einwohner keinen Grund mehr hätten zu fliehen. Dies hat zur Folge, dass bspw. Menschen aus Südosteuropa, die vor Verfolgung und Armut fliehen, kaum noch die Chance auf einen erfolgreichen Asylantrag haben. Und geht weiter mit den immer tödlicheren Fluchtbedingungen über das Meer. In rechtspopulistischer und standortoriertierter Weise wird dabei mit sinnlosen Phrasen ein Feindbild geschaffen auf das sich alle einigen können. TOP Berlin schreibt hierzu ganz richtig:

„Schleuser“ ist ein selbstgefälliger Kampfbegriff der deutschen und europäischen Mehrheitsgesellschaft. Er stigmatisiert Fluchthilfe und entlastet das eigene Gewissen. Schuld sind immer die anderen, und auf das Feindbild Schleuser können sich alle einigen. Früher waren Schleuser mal okay und die reinsten Freiheitsheld_innen – als nämlich Deutsche aus der DDR in die BRD rübergemacht haben. Inzwischen hat Europa seinen eigenen Eisernen Vorhang gezogen, und auch der ist ohne Fluchthelfer_innen kaum zu überwinden. Wer Armut, Krieg und Verfolgung entkommen will, braucht in der Regel kompetente Hilfe. Und weil die europäische Flüchtlingsabwehr jeden Grenzübertritt zum lebensbedrohlichen Risiko macht, steigt dafür oft auch der Preis.

Diese Zustände sind menschenunwürdig. Dies führt zu einer immer stärker werdenden Verschlimmerung der Fluchtverhältnisse.

Kommunismus statt Europa!

Wir wollen stattdessen eine andere Welt. Eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft frei von kapitalistischen Zwängen, die eine der Hauptursachen von Flucht sind, frei von Staaten, die gegeneinander konkurrieren und sich voneinander abschotten, frei von nationalem „Wir-Gefühl“, dass immer für eine gesellschaftliche Ausgrenzung und Ungleichheit der Menschen sorgt.
Stattdessen wollen wir eine Welt frei von Herrschaft und Hierarchie, in der sich Menschen weltweit frei bewegen können. In der Menschen keine Angst haben müssen eingesperrt, kriminalisiert und ermordet zu werden. Die keine Diskriminierung mehr auf Grund von Hautfarbe, sexueller Orientierung, Geschlecht oder Religion mehr zulässt. Und in der es unmöglich gemacht wird, dass der „Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Karl Marx)
Diese Utopie ist möglich. Doch sie kann nur auf den Trümmern des Bestehenden entstehen. Organisiert euch deshalb für eine solidarische und emanzipatorische Gesellschaft.

Refugees welcome!

Für den Umsturz des Bestehenden-Für den Kommunismus!

Hier findet ihr den Flyer zur Ansicht: Fight Fortress Europe